Die SPD Maintal bewertet den Ausgang der Stadtratswahl wie folgt:
Das Ergebnis der Stadtratswahl kommt einer Blamage gleich. Die Mehrheit der gewählten Stadtverordneten hat deutlich zum Ausdruck gebracht, dass – aus strategischen Gründen – keine Wahl erfolgen soll. Bündnis90/Die Grünen torpedieren seit Monaten wider aller Vernunft ein demokratisches Wahlverfahren und akzeptieren keine demokratisch gefassten Beschlüsse. Sie nehmen billigend eine gesamte Beschädigung unseres politischen Systems in Kauf. FDP und CDU haben eine bittere Niederlage erleben müssen. Ihre beiden Kandidaten sind im ersten Wahlgang ausgeschieden. Beiden Fraktionen hätte es gut gestanden, in der Verantwortung für unsere Stadt für ein Ergebnis bei der Stadtratswahl zu sorgen.
Das Verhalten der handelnden Akteure zeigt deutlich, dass kein Interesse an einer einvernehmlichen Lösung besteht. Es ist davon auszugehen, dass es auch im Mai zu einem erneuten Abbruch kommen wird, eine Situation, die schädlich für die Entwicklung unserer Stadt ist. Die Kandidaten der CDU und der FDP wurden gestern Abend im ersten Wahlgang aus dem Rennen geschickt und sollten daher auf eine weitere Kandidatur – aus Respekt vor demokratischen Entscheidungen – verzichten. Es kann nicht sein, dass die Wahlverlierer am Abend zum Sieger in einigen Wochen gemacht werden.
Die SPD befand sich seit Freitag vergangener Woche in einer unverschuldet schwierigen Situation. Herr Maier hat sich auf Bitten den Parteivorstandes und der Fraktion bereiterklärt als Ersatzkandidat für diesen Wahlgang zur Verfügung zu stehen. Seine Zustimmung hierzu ist Ausdruck von Führung und Verantwortung für unsere Partei, aber auch für unsere Stadt Maintal. In den vergangenen Monaten und Jahren hat Herr Maier immer wieder deutlich gemacht, dass seine Initiativen Zustimmungs- und Mehrheitsfähig sind und von Verantwortung für unsere Stadt getragen wurden. Herr Maier genießt das Vertrauen der Menschen in Maintal. Dies wird auch an seinem persönlichen Ergebnis der letzten Kommunalwahl deutlich, bei dem er mit über 2.500 Stimmen Vorsprung die meisten Stimmen erhalten hat. Herr Maier hatte bereits im Oktober deutlich gemacht, dass er ein Kandidatur nicht anstrebt und mit viel Zeitaufwand gemeinsam mit dem Parteivorstand eine Kandidatin, bzw. einen Kandidaten gesucht. Wir danken Herrn Maier für seine Bereitschaft.
Die SPD schließt eine Wahl von Frau Freter und Herrn Fischer aus. Beide Personen konnten Partei und Fraktion inhaltlich nicht überzeugen. Wesentliche Politikfelder, die aus unserer Sicht für die Entwicklung unserer Stadt relevant sind, werden nicht abgedeckt. Gerade die CDU hat (gemeinsam mit der FDP) in den vergangenen zwei Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung in Bezug auf Klimaschutz, sozialen Wohnungsbau und ein Umdenken im ÖPNV mit ihrem Abstimmungsverhalten deutlich gemacht, dass sie eine von der SPD komplett unterschiedliche Position vertritt.
Die SPD steht in ihrer Verantwortung für die Stadt Maintal jederzeit für Gespräche mit allen Fraktionen, die ein ernsthaftes Interesse an einer schnellen Besetzung der offenen Stadtratsstelle hat, für Gespräche und für die gemeinsame Benennung einer Kandidatur zur Verfügung. Wir haben dementsprechend die Initiative ergriffen und alle Fraktionsvorsitzenden für den kommenden Freitag für ein klärendes Gespräch eingeladen.
