Als nicht nachvollziehbar und wenig sachgerecht bezeichnet die SPD-Fraktion die jüngsten Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Martin Fischer zum bestehenden Angebot des Stadtparlamentsfernsehens. Es sei nach Auffassung der SPD-Fraktion richtig gewesen, dieses von jungen Maintalerinnen und Maintalern getragene Projekt zu fördern und somit einen Baustein für mehr Transparenz kommunalpolitischer Entscheidungen zu unterstützen.

„Ich kann die Äußerungen von Martin Fischer nicht nachvollziehen. Vielleicht ist er auf der Suche nach einer Schlagzeile in der Sommerpause. Allerdings, ein Projekt, welches von Maintaler Bürgerinnen und Bürgern ehrenamtlich organisiert und getragen wird und zugleich für Transparenz und Nachvollziehbarkeit politischer Entscheidungen sorgt, als „unsinnig“ zu bezeichnen ist schon ein starkes Stück. Wir fragen uns schon, wie Herr Fischer zur Position kommt, dass kein Interesse an einer Live-Übertragung besteht. Eher scheint Herr Fischer kein Interesse daran zu haben, dass die Performance seiner Fraktion im Parlament dokumentiert wird und für die Öffentlichkeit jederzeit abrufbar ist. Wir alle wissen, dass die Macher von StaPaTv in die Technik investieren und das journalistische Angebot ausbauen. Lassen wir doch das Team in Ruhe arbeiten. Die nunmehr geäußerte Kritik ist nicht sachgerecht und schadhaft für eine weitere Entwicklung des in Deutschland einmaligen Angebotes eines von Kindern und Jugendlichen getragen Stadtparlamentsfernsehens“, kritisiert Maier den CDU-Vorsitzenden.

Für die SPD-Fraktion sei zudem nach wie vor nicht nachvollziehbar, warum die CDU-Fraktion immer wieder gegen dieses Projekt vorgehe. Im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2014 wurde die Erweiterung des Stadtparlamentsfernsehens zu einem Stadtparlaments-Magazin beantragt und entsprechend zur weiteren Prüfung und Bearbeitung von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. In der AG Verwaltungsmodernisierung wurde unter Beteiligung aller Fraktionen, der Verwaltung und des Magistrates in zwei Sitzungen im Jahr 2015 ein Konzept zur Umsetzung ausgearbeitet und zwischenzeitlich beschlossen.

„Fischer versucht immer wieder diesen Beschluss zu torpedieren und dieses Projekt zu beenden, und dies mit fragwürdigen Argumenten. Wir wissen seit Beginn des Projektes, dass die CDU gegen das Stadtparlamentsfernsehen ist und anscheinend kein Interesse daran hat, die neuen Medien für eine Berichterstattung über die Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung zu nutzen. Fakt ist allerdings, dass mit Beteiligung der CDU ein Konzept für das Stadtparlaments-Magazin erarbeitet und es als Konsens angesehen wurde, dies umzusetzen. Das von der CDU abermals aufgegriffene Thema ist ein Maintaler Sommertheater und sollte abgesetzt werden“, so Maier abschließend.