Anlässlich der heutigen Vorstellung des Entwurfs des Doppelhaushalts für die Jahre 2023 und 2024 hat der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Marius Weiß, von einem Zahlenwerk gesprochen, das nicht die Probleme im Land in den Mittelpunkt stelle, sondern…
Mit der Kommunalwahl 2021 haben die Maintalerinnen und Maintaler entschieden, wer sie in der Stadtverordnetenversammlung repräsentieren soll. Für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands sind 10 Stadtverordnete aus allen Stadtteilen Maintals im Kommunalparlament tätig, um Ihre Interessen parlamentarisch zu vertreten.
Wir brauchen eine starke und selbstbewusste Sozialdemokratie, damit wir unserer Ziele durchsetzen können. Nur wer sich einmischt, kann etwas verändern. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die wichtigsten Werte der Sozialdemokratie – seit über 150 Jahren schon. Auch in einer Welt, die sich schnell verändert und immer neue politische Lösungen braucht, haben sie Bestand.
SPD Ortsverein Maintal
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Die SPD Main-Kinzig wird im Wahlkreis 41 (Hanau, Maintal, Großkrotzenburg und Niederdorfelden) mit Jutta Straub als Direktkandidatin in die Landtagswahl 2023 ziehen. Ihr zur Seite stehen Niklas Bauer als Ersatzkandidat und Ajla Kurtovic als weitere Kandidatin für die Landesliste. Die…
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Der Hessische Landtag hat heute auf Antrag der SPD-Fraktion über die Ausweitung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum debattiert. CDU und Grüne planen, den regelhaften Einsatz von Videokameras erheblich zu erweitern. In der Debatte sagte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph:…
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Der Hessische Landtag hat heute in Zweiter Lesung über einen Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des so genannten „Gesetzes zur Bildung von Gremien zur Verbesserung der sektorenübergreifenden Versorgung“ beraten. Ziel des Gesetzes, das seit 2017 existiert, ist es, die Zusammenarbeit…
Jetzt weiterlesenDie Preise für Benzin und Diesel, für Lebensmittel und fürs Heizen steigen rasant. Viele fragen sich in diesen Tagen: Komme ich hin mit meinem Geld? Reicht es noch am Monatsende? Die SPD-geführte Bundesregierung hat umfangreiche Entlastungen auf den Weg gebracht. In der Summe reden wir über mehr als 30 Milliarden Euro. Diese Entlastungen kommen jetzt an, in den nächsten Tagen und Wochen.
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil legt bei der Tiergartenkonferenz der Friderich-Ebert-Stiftung in einer vielbeachteten Rede seine Grundzüge für eine künftige Außen- und Sicherheitspolitik dar. Deutschland müsse als starke Demokratie mitten in Europa mehr Verantwortung übernehmen - gemeinsam mit seinen europäischen Partnern.
Wir sind gerne Schuld an einer Politik, die das Leben der Mehrheit der Bevölkerung verbessert.
